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Offener Brief Vorstand LFV Sachsen-Anhalt zur akuellen Situation im DFV

Offener Brief

Liebe Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren Deutschlands,

mit Unglauben und Unverständnis nimmt der Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt e. V. und die Landesjugendfeuerwehrleitung der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt die derzeitige Krise des Deutschen Feuerwehrverbandes zur Kenntnis. Wir sind mit ca. 65.000 Angehörigen aller Altersklassen ein relativ kleiner Verband und sehen mit Entsetzen, wie der Deutsche Feuerwehrverband als unser gemeinsames Haus auseinanderfällt.

Alle bisherigen Maßnahmen des DFV, speziell des Präsidialrates, sind aus unserer Sicht in keiner Weise geeignet, die notwendige Aufklärung und Transparenz zu schaffen, die eine relativ schadensfreie Beendigung dieser Krise herbeiführen könnten. Im Gegenteil, mit seiner Erklärung und dem Beschluss zur Neubesetzung des Präsidentenamtes auf einer Delegiertenversammlung des DFV am 4. April 2020 in Erfurt hat der Präsidialrat nach unserer Auffassung die Krisenlage nicht entspannt, sondern im Gegenteil verschärft.

Das geplante Vorgehen steht nach unserer Meinung im Gegensatz zur Satzung des DFV und ist daher rechtswidrig. Eine Neuwahl des Präsidenten ist nur nach Ablauf seiner Amtszeit oder seinem Rücktritt oder einer Abwahl durch eine Delegiertenversammlung des DFV möglich. Der Präsidialrat kann daher nicht einfach so eine Neuwahl beschließen. Bisher liegen keine schriftlich fixierten Gründe vor, die so schwerwiegend sind, dass sie überprüfbar die Rücktrittsforderung der fünf Vizepräsidenten (Verlautbarung vom 12. November 2019) gegenüber dem Präsidenten erklären.

Der Präsidialrat lässt mehr als 1,3 Millionen Kameradinnen und Kameraden unserer Feuerwehren nach wie vor im Ungewissen. Mit dem Versuch, entgegen den Bestimmungen der DFV-Satzung rechtswidrig einen Personalwechsel im Präsidentenamt durchzuführen, wird das Ganze nun auf die Spitze getrieben. Verlorenes Vertrauen wird dadurch nicht zurückgewonnen!

Es sei an dieser Stelle unmissverständlich betont, dass hier und jetzt weder durch den Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes noch durch die Landesjugendfeuerwehr in irgendeiner Weise über die Gründe, die zur Rücktrittsforderung durch die Vizepräsidenten und zum Beschluss des Präsidialrates geführt haben, spekuliert wird bzw. diese einer Bewertung und gegenseitigen Abwägung unterzogen werden.

Eine externe Moderation zur Konfliktlösung im Präsidialrat wurde durch den Präsidialrat selbst abgelehnt. Stattdessen werden in Hinterzimmern, geschlossenen WhatsApp- und E-Mail-Gruppen geheime Absprachen geführt und Pläne geschmiedet. Leider wird dabei zunehmend nach dem Motto verfahren, „Bist du nicht für uns, bist du gegen uns.“.

Das hat mit unseren Werten nichts mehr zu tun und kann nicht im Sinne unserer Kameradinnen und Kameraden sein! Alle Funktionsträger möchten bitte nicht vergessen, dass sie nicht für sich selbst das Amt bekleiden, sondern für unsere Kameradinnen und Kameraden in den Feuerwehren, also für euch. Sie sollten auch bedenken, welcher Vertrauensschaden hier bei unseren Kindern und Jugendlichen eintritt. Gelebtes Vorbild war bis jetzt Methode unserer Wertevermittlung. Angesichts der derzeitigen Vorgehensweise innerhalb des Präsidiums und des Präsidialrates müssen wir diese Methode hinsichtlich der höchsten Gremien unseres Verbandes nun auf den Prüfstand stellen.

Als Landesverbandsvorsitzender und damit Mitglied des Präsidialrates habe ich mich aus diesen Gruppen zurückgezogen.

Immer mehr Reaktionen aus euren Feuerwehren, aus euren Stadt- und Kreisfeuerwehrverbänden zeigen sehr deutlich, dass ihr dieses Spiel nicht mehr mitmachen wollt.

Ehe der Schaden vielleicht überhaupt nicht mehr zu reparieren geht und das System Feuerwehr in Deutschland auf die Dauer schwer geschädigt wird, verlangen wir, dass alle beteiligten Seiten im Sinne unserer bewährten Traditionen der Kameradschaft, des Miteinanders, des Gemeinsamen im offenen Gespräch für Transparenz und Aufklärung sorgen. Nicht unter sich, sondern vor euren Augen und Ohren.

Im Namen von über 65.000 Angehörigen der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt fordert der Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt e. V. und die Landesjugendfeuerwehrleitung der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt die schonungslose Aufarbeitung und Offenlegung aller Vorgänge und Handlungen, die zur aktuellen Krise geführt haben. Ebenso fordern wir die unbedingte Einhaltung unserer Regularien als Ausdruck rechtsstaatlichen Handelns der Gremien des Deutschen Feuerwehrverbandes.

Wir wollen dabei nicht am Rande stehen, sondern stehen für eine Plattform des gegenseitigen Austausches mit dem Ziel einer Konfliktlösung gerne zur Verfügung.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Kai-Uwe Lohse &
Vorstand des LFV ST


Bericht: Kai-Uwe Lohse und Vorstand LFV Sachsen-Anhalt
Bild: Kai-Uwe Lohse



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